Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB„) liegen allen Vertragsabschlüssen über den Erwerb von Waren/Produkten über die Website [https://alphaplant.shop/] („Online-Shop„) zugrunde.

1. Geltungsbereich

 

(1)       Vertragspartner im Hinblick auf die durch den Erwerb von Waren/Produkten über den Online-Shop begründete Geschäftsbeziehung ist einerseits die Alphaplant Distribution GmbH, Alpen-Adria-Platz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, („Verkäufer“ oder „wir„) und andererseits der Kunde („Kunde“ oder „Sie„). Diesbezügliche Kaufverträge werden durch den Verkäufer ausschließlich unter Zugrundelegung der gegenständlichen AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung abgeschlossen. Zur Durchführung einer Bestellung muss der Kunde die AGB durch Setzen eines Häkchens in der dafür vorgesehenen Checkbox ausdrücklich akzeptieren, welche damit einvernehmlich zum Vertragsinhalt gemacht werden.

(2)       Verbraucher im Sinne von Art 2 Z 1 der Richtlinie 2011/83/EU sowie im Sinne dieser AGB ist grundsätzlich jede natürliche Person, die einen Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen noch ihrer (selbstständigen) beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dies steht der Berücksichtigung eines etwaig weiter gefassten Verbraucherbegriffs im Heimatrecht des Kunden, welches Anwendung auf diese AGB findet, nicht entgegen. Unternehmer im Sinne von Art 2 Z 2 der Richtlinie 2011/83/EU sowie im Sinne dieser AGB ist grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person, die zu einem der obengenannten Zwecke tätig wird.

(3)       Von den gegenständlichen AGB abweichende Bedingungen des Kunden, der Unternehmer ist, werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen; Mindestalter

 

(1)       Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots dar. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, Verträge mit Kunden abzuschließen. Das Produktportfolio im Online-Shop versteht sich insofern nicht als Angebot an Kunden, sondern als allgemeine Übersicht, die dem Kunden im Weiteren dazu dient, ein Angebot an den Verkäufer zu übermitteln. Für den Kunden wird die Bestellung verbindlich, sobald er sie abgeschickt hat. Der Online-Produktkatalog wird gewissenhaft verwaltet und aktuell gehalten.

(2)       Der Kunde muss mindestens achtzehn (18) Jahre alt und voll geschäftsfähig sein, um Produkte über den Online-Shop zu bestellen.

3. Bestellvorgang, Angebotsannahme und Vertragsabschluss

 

(1)       Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [In den Warenkorb] in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Mithilfe des roten Kreuzes neben dem Produktnamen können Vormerkungen im Warenkorb jederzeit wieder gelöscht werden. Die vorgenannten Handlungen haben allerdings keinen Einfluss auf die weitere Verfügbarkeit der Produkte.

(2)       Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs voranschreiten. Auf der nächsten Seite müssen die für die Durchführung der Bestellung erforderlichen Kundendaten eingegeben werden. Pflichtangaben sind mit einem „*“-Symbol gekennzeichnet. Eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse kann über die entsprechend ersichtliche Option angeführt werden. Im nächsten Schritt muss die gewünschte Zahlungsart (siehe Punkt 5 [1]) ausgewählt werden.

(3)       Anschließend gelangt der Kunde zur Übersichtsseite seiner Bestellung. Dort können noch einmal alle Details überprüft und gegebenenfalls Änderungen vorgenommen werden. Über die Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] nach Akzeptanz dieser AGB mittels der entsprechenden Checkbox gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Daten mithilfe der bereitgestellten Anleitungen und Korrekturhilfen jederzeit ändern und einsehen. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist online abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

(4)       Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die auch die auf die Bestellung anwendbare Fassung dieser AGB enthält (Bestellbestätigung). [Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von zwei (2) Werktagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von zwei (2) Werktagen mittels ausdrücklicher Vertragsbestätigung über eine zweite E-Mail (oder Zusendung der Rechnung) bestätigt hat. Soweit der Kunde unmittelbar nach einer Bestellung direkt zur Zahlung aufgefordert wird, führt dies ebenfalls zur Annahme des Vertragsangebots durch den Verkäufer. Die Zusendung der Rechnung erfolgt auf elektronischem Weg per E-Mail.

Im Zuge seiner Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, mittels Auswahl der Option [Ein Kundenkonto eröffnen?] einen Kunden-Account anzulegen, um sich die Eingabe seiner Daten für zukünftige Käufe zu ersparen. Im Kunden-Account können außerdem bestimmte Informationen, insbesondere in Zusammenhang mit getätigten Bestellungen, eingesehen werden. Hat der Kunde einen Kunden-Account angelegt, kann er über die Schaltfläche [Account] durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines personalisierten Passworts jederzeit darauf zugreifen. Die Registrierung eines Kunden-Accounts im Zuge einer Bestellung ist allerdings nicht erforderlich. Der Kunde kann sich jederzeit dafür entscheiden als Gast zu bestellen und die gewünschten Produkte – wie oben dargestellt – ohne zuvor einen Kunden-Account angelegt zu haben erwerben.

4. Preise und Versandkosten

 

(1)       Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Verkäufer behält sich die jederzeitige Änderung der Preise vor.

(2)       Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung gegebenenfalls Versandkosten. Die jeweils für einen getätigten Produktkauf anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Nähere Informationen können im Online-Shop unter [https://alphaplant.shop/zahlung-versand/] abgerufen werden.

 

 

5. Zahlungsmodalitäten; Zahlungsverzug

 

(1)       Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Der Verkäufer hält sich offen, jederzeit bestimmte der nachfolgend dargestellten Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop nicht anzubieten. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Im Weiteren sind im Zusammenhang mit Online-Zahlungen die entsprechenden Sicherheitsanforderungen zu beachten. Daher werden Sie in den diesbezüglichen Anwendungsfällen grundsätzlich dazu aufgefordert, sich mittels der sogenannten Zwei-Faktor-Authentifizierung elektronisch zu authentifizieren, indem Sie zwei voneinander unterschiedliche Angaben machen (z.B. PIN, TAN, biometrische Daten wie Fingerprint).

(a)       Banküberweisung

(b)        Bitcoin

(2)       Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen einzufordern. Im Falle von mit Unternehmern abgeschlossenen Kaufverträgen über den Online-Shop beträgt der Verzugszinssatz 9,2 % über dem Basiszinssatz (wie ersichtlich unter: https://www.oenb.at/Service/Zins–und-Wechselkurse/Anknuepfungszinssaetze.html) p.a. Ist der Kunde, der im Rahmen der Bestellung im Online-Shop als Unternehmer tätig wird, jedoch nicht für die Verzögerung verantwortlich, so beträgt der Verzugszinssatz 4 % p.a. Außerdem sind wir im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, als Entschädigung für etwaige Beitreibungskosten von Unternehmern einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40 zu fordern.

(3)       Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

(4)       Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden (abgesehen vom Fall der Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers) nur zu, (i) soweit es sich um eine Forderung handelt, welche im rechtlichen Zusammenhang mit der jeweiligen Verbindlichkeit (mit der aufgerechnet werden soll) steht, (ii) wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder vom Verkäufer anerkannt wurden. Ist der Kunde allerdings Unternehmer, ist eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers mit Gegenforderungen – welcher Art auch immer – ausgeschlossen. Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt im Weiteren Folgendes: Das unternehmerische Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen; ein anderweitiges Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

 

6.  Lieferung; Gefahrtragung

 

(1)       Die Lieferung der Produkte zum Kunden erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union. Nähere Informationen zu den jeweils eingesetzten Versanddienstleistern werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses über den Online-Shop mitgeteilt. Nähere Informationen können im Online-Shop unter [https://alphaplant.shop/zahlung-versand/] abgerufen werden.

(2)       Soweit nichts anderes in der Artikelbeschreibung angegeben ist, beträgt die Lieferzeit ca. zwei (2) Werktage. Bei Artikeln, die mit [nicht auf Lager] angegeben sind, teilen wir auf individuelle Anfrage eine Lieferzeit mit. Grundsätzlich finden Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung die Informationen, ob wir das gewünschte Produkt vorrätig haben.

(3)       Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr im Zuge des Versands der Waren für deren Verlust oder Beschädigung (zufälliger Untergang bzw. zufällige Verschlechterung) erst auf den Verbraucher über, sobald die Waren an den Verbraucher oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wurde. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Verkäufer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

(4)       Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr im Zuge des Versands der Waren für den Verlust oder die Beschädigung der Ware (zufälliger Untergang bzw. zufällige Verschlechterung) mit der Übergabe an den Beförderer auf den Kunden über, soweit eine bestimmte Versendungsart vereinbart oder die Ware mit einer verkehrsüblichen Versendungsart (Post, Bahn, Flugzeug, Schiff etc.) verschickt wird.

 

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

(1)       Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten verbleiben die gelieferten Waren im alleinigen Eigentum des Verkäufers. Bis dahin trägt der Kunde in jeder Hinsicht das volle Risiko für allfällige ihm vor Bezahlung des Kaufpreises anvertraute Waren, insbesondere auch für die Gefahr des zufälligen Untergangs, des zufälligen Verlusts und der zufälligen Verschlechterung.

(2)       Eine Weiterveräußerung vor vollständiger Bezahlung ist unzulässig. Sollten die Waren dennoch an einen Dritten veräußert werden, welcher gutgläubig Eigentum daran erwirbt, wird die Kaufpreisforderung des Kunden gegenüber dem Dritten – soweit der Kunde Unternehmer ist – an den Verkäufer abgetreten.

8. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

 

(1)       Ist der Kunde Verbraucher, hat er – soweit keine der unter Punkt 8 (5) dargestellten Ausnahmen zum Tragen kommt – das Recht, den unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Vertrag unter den in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ausgeschlüsselten Bedingungen zu widerrufen (von diesem zurückzutreten).

(2)  Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle der getrennten Lieferung von Waren aus einer einheitlichen Bestellung, Teilsendungen oder Lieferung in Stücken, berechnet sich die Frist ab dem Tag, an dem die letzte Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen wurde). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alphaplant Distribution GmbH, Alpen-Adria-Platz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee], E-Mail: [support@alphaplant.shop] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular (siehe Punkt 8 [4]) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(3)  Folgen des Widerrufs (Rücktritts)
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(4)  Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)

 

– An Alphaplant Distribution GmbH, Alpen-Adria-Platz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, E-Mail: [support@alphaplant.shop]

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

(5) Ausnahmen vom Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)
Das Widerrufsrecht bezüglich über den Online-Shop erworbener Waren gilt nicht, soweit

  • Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
  • Waren geliefert werden, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Waren geliefert werden, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

(6) Sonstige Hinweise
Kunden werden gebeten, Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurückgesendet werden. Sollten Sie die Ware beschädigt oder verunreinigt haben bzw. die Zubehörbestandteile oder die Originalverpackung nicht mehr besitzen, hindert das die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts nicht. In diesem Fall sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

 

9. Gesetzliche Gewährleistung

 

(1)       Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Gewährleistungs- bzw. Mängelhaftungsrecht. Zur Geltendmachung Ihrer Gewährleistungsansprüche richten Sie bitte ein formloses Schreiben an die unter Punkt 12 (1) angeführte Kontaktadresse, woraufhin sich der Verkäufer mit Ihnen in Verbindung setzen wird.

(2)       Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kauf für den Kunden ein unternehmensbezogenes Geschäft (Unternehmergeschäft) und der Kunde damit Unternehmer, so hat er die Waren unverzüglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt, zu untersuchen und unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen dem Verkäufer anzuzeigen. Wird dieser Rügeobliegenheit (Untersuchung und Anzeige) seitens des Unternehmers nicht nachgekommen, verliert er grundsätzlich seine Ansprüche auf Gewährleistung, Schadenersatz wegen des Mangels selbst sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der betroffenen Waren. Die Rügeobliegenheit kommt ausschließlich im Hinblick auf Sachmängel zur Anwendung; Rechtsmängel sind davon nicht betroffen.

10. Haftung

 

(1)       Der Verkäufer haftet für Schäden, welche er dem Kunden im Hinblick auf das unter Zugrundelegung der gegenständlichen AGB begründete Vertragsverhältnis zufügt, stets unbeschränkt, soweit das schadensverursachende Verhalten des Verkäufers auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(2)       Ist der Kunde Unternehmer, ist eine Haftung des Verkäufers für aufgrund von leichter Fahrlässigkeit verursachte Schäden ausgeschlossen.

(3)       Ist der Kunde Verbraucher, haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(4)       Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach Produkthaftungsbestimmungen bleibt unberührt.

11. Datenschutz

 

Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch des Online-Shops sowie im Falle des Erwerbs von Produkten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung des Verkäufers unter [https://alphaplant.shop/datenschutz/].

12. Mitteilungen

 

(1)       Erklärungen, Mitteilungen, Fragen, Reklamationen und Beanstandungen jedweder Art sind an die Alphaplant Distribution GmbH, Alpen-Adria-Platz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, E-Mail: [support@alphaplant.shop] zu richten.

(2)       Erklärungen oder Mitteilungen an Kunden werden an die zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse geschickt.

13. Allgemeine Bestimmungen

 

(1)       Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen im Falle von Vertragsschlüssen mit Unternehmern der Schriftform. Formlose Vereinbarungen mit Verbrauchern und an diese abgegebene Erklärungen (z.B. mündliche Zusagen) sind dahingegen in jedem Fall rechtswirksam.

(2)       Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

(3)       Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

14. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

 

(1)       Auf diesen Vertrag und sämtliche Ansprüche, die sich daraus ergeben, ist das Recht der Republik Österreich anzuwenden. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts. Vertragssprache ist Deutsch.

(2)       Die gesetzlichen Bestimmungen über die Einschränkung der Rechtswahl gegenüber Verbrauchern bleiben jedoch unberührt. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl dementsprechend nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(3)       Für Verträge mit Unternehmern wird zur Bereinigung etwaiger Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers betraut (Gerichtsstand).